Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) der Indigo Bits e.U.(im Folgenden kurz „Indigo Bits“) gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen, die im Rahmen der Nutzung der Dienste zwischen Indigo Bits und privaten Kunden (Verbrauchern) oder gewerblichen Kunden (Unternehmern) abgeschlossen werden.

Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.

Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch Indigo Bits wirksam. Indigo Bits widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Indigo Bits stellt Software-as-a-Service (SaaS)-Lösungen und damit verbundene Dienstleistungen im Bereich der künstlichen Intelligenz bereit, einschließlich eigener Produkte sowie individuell mit dem Kunden vereinbarter Entwicklungs- und Integrationsleistungen.

Der Dienst umfasst insbesondere nicht

• Garantien für einen bestimmten geschäftlichen Erfolg oder ein bestimmtes Ergebnis;
• Rechts-, Finanz-, Steuer- oder Anlageberatung;
• Garantien für die Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit von Daten, die aus Quellen oder Plattformen Dritter stammen.

Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, den Dienst zu nutzen, um

• Daten vom Dienst selbst zu scrapen, zu crawlen oder zu sammeln;
• unbefugten Zugriff auf Systeme, Konten oder Daten zu versuchen;
• Spam, Schadsoftware oder störendes Material zu übertragen;
• geltende Gesetze, Vorschriften oder Rechte Dritter zu verletzen;
• Nutzungs- oder Ratenbegrenzungen oder sonstige technische Kontrollen zu umgehen oder zu versuchen, diese zu umgehen;
• den Dienst ohne schriftliche Genehmigung weiterzuverkaufen, unterzulizenzieren oder kommerziell weiterzuvertreiben.

Wir behalten uns das Recht vor, Konten, die gegen diese Einschränkungen verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu kündigen.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Mitteilungen können ebenfalls in deutscher Sprache angeboten werden.

Diese AGB und die unter Einbeziehung dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), soweit nicht zwingende Vorschriften des Rechts in dem Staat, in dem der Kunde — der Verbraucher ist — seinen Aufenthalt hat, vorgehen. Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

Sämtliche Angebote von Indigo Bits sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von Indigo Bits sind freibleibend. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrags dar.

Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung durch Indigo Bits oder durch Bezahlung des (Kauf-)Preises durch den Kunden rechtswirksam zustande.

In Katalogen, Preislisten, Prospekten, Anzeigen, Rundschreiben, Werbeaussendungen oder anderen Medien (Informationsmaterial) angeführte Informationen über die von Indigo Bits angebotenen Dienstleistungen sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich von Indigo Bits schriftlich zum Vertragsinhalt erklärt wurden.

Der im Angebot oder am Ende des Bestellvorgangs angegebene Gesamtpreis ist ein Endpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen, ist im Endpreis jedoch enthalten.

Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Die Entgelte richten sich nach dem Angebot oder dem mit dem Kunden vereinbarten Preis; Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

Soweit abonnementbasierte Leistungen angeboten werden, werden diese monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet. Mit dem Abschluss eines Abonnements ermächtigen Sie uns, Ihr Zahlungsmittel in jedem Abrechnungszeitraum zu belasten. Wir behalten uns das Recht vor, Preise mit einer Frist von mindestens 30 Tagen anzupassen. Bei einer Preisanpassung steht Ihnen ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verrechnet. Darüber hinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt.

Indigo Bits beginnt ohne unnötigen Aufschub nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung, sofern der Kunde nicht ausdrücklich einen früheren Beginn verlangt hat.

Die Leistungen werden im vereinbarten Umfang erbracht. Soweit Leistungen über das Internet bereitgestellt werden, ist der Kunde für die technischen Voraussetzungen auf seiner Seite verantwortlich (insbesondere Internetzugang und geeignete Endgeräte).

Der Kunde hat Indigo Bits sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Name, Anschrift, E-Mail etc.), müssen Indigo Bits unverzüglich zur Kenntnis gebracht werden. Verzögerungen oder Nachteile aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Angaben gehen nicht zu Lasten von Indigo Bits.

Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs ist in der nachstehenden Widerrufsbelehrung angeführt:

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat gemäß § 18 FAGG kein Rücktritts-/Widerrufsrecht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über Dienstleistungen, wenn der Unternehmer — auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung — noch vor Ablauf der vierzehntägigen Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.

Indigo Bits verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine Daten zum Zweck der Vertragserfüllung an Dritte übermittelt werden können.

Eine Rückerstattung des Preises bei Nichterfolg erfolgt nicht, sofern Indigo Bits vertragsgemäß tätig geworden ist. Indigo Bits schuldet keinen bestimmten Erfolg.

Darüber hinaus haftet Indigo Bits nur für typische und vorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen.

• Eine Haftung für Schäden, die auf höherer Gewalt, Streik oder nicht vorhersehbaren und von Indigo Bits nicht verschuldeten Verzögerungen oder sonstigen vergleichbaren, außerhalb des Einflussbereichs von Indigo Bits liegenden Umständen beruhen, ist ausgeschlossen.
• Ebenso ist eine Haftung für Handlungen oder Unterlassungen von Diensten oder Plattformen Dritter ausgeschlossen, einschließlich unrichtiger Daten, der Verfügbarkeit oder von Schäden, die aus Ihrer Interaktion mit Dritten entstehen.
• Externe Links auf Websites Dritter stellen keine Empfehlung von Indigo Bits dar. Für die Inhalte solcher Websites ist stets der jeweilige Betreiber verantwortlich. Indigo Bits übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Inhalte solcher Websites.

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, entbinden höhere Gewalt (Force Majeure) oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von Indigo Bits diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorgenannten Behinderung ist Indigo Bits von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

Unser Dienst, einschließlich aller Software, Algorithmen, Designs, Marken und von uns erstellten Inhalte, ist Eigentum von Indigo Bits. Der Kunde erhält eine beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Dienstes für seinen vorgesehenen Zweck während der Vertragslaufzeit.

Soweit der Dienst Inhalte Dritter einbindet oder bereitstellt, erhebt Indigo Bits keinen Eigentumsanspruch auf solche Inhalte und übernimmt keine Gewähr dafür, dass diese frei von Rechten Dritter am geistigen Eigentum sind.

Die Laufzeit Ihres Vertrags bestimmt sich nach der vereinbarten Dauer bzw. dem abgeschlossenen Abonnementmodell und endet automatisch nach Ablauf dieser Dauer, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt davon unberührt.

Wir sind berechtigt, Ihr Konto mit sofortiger Wirkung zu sperren und den Vertrag zu kündigen, insbesondere wenn

• Sie wesentlich gegen diese AGB verstoßen und den Verstoß nicht innerhalb von 7 Tagen nach Benachrichtigung beheben;
• Ihr Konto für illegale Aktivitäten genutzt wird;
• die Fortsetzung uns rechtlichen oder regulatorischen Risiken aussetzen würde.

Wir können einen Dienst auch insgesamt mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail einstellen; in diesem Fall erstatten wir anteilig nicht genutzte, im Voraus bezahlte Entgelte.

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, lässt die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB die übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.

• Indigo Bits sichert keine Mindestverfügbarkeit des Dienstes zu. Soweit die Dienste für einen gewissen Zeitraum nicht abrufbar sind, können hieraus keine Ansprüche abgeleitet werden. Indigo Bits ist stets bemüht, eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung zu gewährleisten; gleichwohl kann es zu (auch längerfristigen) Ausfällen bzw. Abschaltungen kommen.
• Indigo Bits ist zudem berechtigt, die Dienste für einen angemessenen Zeitraum zu unterbrechen (etwa für Wartungsarbeiten). Auch daraus können keinerlei Ansprüche abgeleitet oder geltend gemacht werden.